von carlo di fabio 24 Apr 2010 | Antworten

lieber chris dercon!

ai weiwei offenbart so manche schweinerei!
in china…
IM ERNST – lautet der titel des FAZ-kommentars vom 16.4.10 (33)zu aktuellen einmischungen des kollegen ai weiwei!
so mancher chinesischer funktionär wird denken:
au weiowei! gut so!
gerade hat ai eine probe aufs exempel gemacht.
er hat beim zweiten mittleren volksgericht in peking eine klage gegen das ministerium für bürgerangelegenheiten eingereicht. dieses habe in eklatanter weise gegen seine auskunftspflicht verstoßen. in sachen konkreter umstände des erdbebens in sichuan.
zu hoffen ist, daß dem erdbeben ein menschenbeben folgt! mit ai als pionier.
ein solchehss menschenbeben brauchen wir auch in deutschland. seit 1990 wird uns bürgerInnen verweigert, was in artikel 146 grundgesetz garantiert ist: volksentscheid über die verfassung nach der wiedervereinigung!
anläßlich meiner wahlprüfungsbeschwerde beim bundesverfassungsgericht hat dieses von parteien besetzte gremium immerhin eingeräumt, der 146 GG enthalte die option einer volksabstimmung über die verfassung. es sei aber offen, wann dies geschehe.
wer läßt sich schon gern auf den sankt nimmerleins-tag vertrösten?
konsequenz: mein weckruf/aufruf bürgerkonvent 2010
in der FAZ/ZAS vom 8.11.09 (26)-feuilleton.

anläßlich einer anderen wahlprüfungsbeschwserde von mir hat das BVerfG immerhin beschlossen, daß es in zukunft auch über das ende einer legislaturperiode hinaus bundestagswahlen überprüft:pressemitteilung 4/2009 des BVerfG (homepage). soweit die richter(innen) sich noch weigerten, sich zu finanz- und krieslügen vor der wahl zu verhalten, hat die refalität sie inzwischen widerlegt. auch bei der bundestagswahl 2009 wurde in sachen haushalt und afghanistan-krieg gelogen. bei einer neuen beschwerde dazu können die richter jetzt einer eingehenden prüfung nicht mehr ausweichen.
hier zeigt sich: eine verfassungsreform hat sich auch mit dem richterwahlverfahren zu befassen!
ähnliches gilt für rundfunkräte, intendanten…

das sind beispiele meines engagements.

ein chinesischer bürgerrechtler hat sogar eine alternative chinesische verfassung publiziert. in der FAZ. lesenswert!

als politkünstler/aktionskünstler spricht mir der FAZ-kommentator (“IM ERNST”) aus dem herzen:

> das ist eine soziale skulptur, die die früher genannte “politische kunst” im westen (klaus staeck, schlingensief, jonathan meese…) an realitätshaltigkeit um längen übertrifft. denn ai ermuntert auch andere, ihren staat beim wort zu nehmen und eben dadaurch zu verändern.” carlo.difabio@gmx.de